AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Anna Hunger | Mediendesign

1. Geltungsbereich


1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen Anna Hunger | Mediendesign und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Anna Hunger | Mediendesign hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen Anna Hunger | Mediendesign und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrags getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

2. Urheberschutz | Nutzungsrechte | Eigenwerbung


2.1. Der Anna Hunger | Mediendesign erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes.


2.2. Sämtliche Arbeiten von Anna Hunger | Mediendesign, wie insbesondere Entwürfe, Reinzeichnungen und das in Auftrag gegebene Werk insgesamt, sind als persönlich geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die Voraussetzungen für ein urheberrechtlich geschütztes Werk, so insbesondere hinsichtlich der erforderlichen Schöpfungshöhe (§ 2 Abs. 2 UrhG), nicht erreicht sind.


2.3. Ohne Zustimmung von Anna Hunger | Mediendesign dürfen ihre Arbeiten sowie das Werk einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original, noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung des Werkes oder Teilen des Werkes sowie der Vorarbeiten dazu sind unzulässig.

2.4. Die Werke von Anna Hunger | Mediendesign dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck.


2.5. Anna Hunger | Mediendesign räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck (Ziffer 2.4) erforderlichen Nutzungsrechte ein. Hierzu wird das einfache Nutzungsrecht eingeräumt, es sei denn, Anna Hunger | Mediendesign und der Auftraggeber treffen eine ausdrücklich abweichende Vereinbarung. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst mit der vollständigen Begleichung der vereinbarten Vergütung.


2.6. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Anna Hunger | Mediendesign.

2.7. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird, ist Anna Hunger | Mediendesign bei der Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, in Veröffentlichungen über das Werk und/oder der öffentlichen Wiedergabe der Entwürfe und Reinzeichnungen und des Werkes als Urheber zu benennen. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Urheberbenennung kann Anna Hunger | Mediendesign zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % des für die Nutzung vereinbarten, mangels einer Vereinbarung der dafür angemessenen und üblichen Vergütung verlangen. Hiervon bleibt das Recht von Anna Hunger | Mediendesign unberührt, bei einer konkreten Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

2.8. Vorschläge, Weisungen und Anregungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen oder anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Vergütung und begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass Entgegenstehendes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.


2.9. Der Auftraggeber ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Anna Hunger | Mediendesign nicht berechtigt, in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbeiten von Anna Hunger | Mediendesign formale Schutzrechte wie z.B. Geschmacksmuster, Marke etc. zur Eintragung anzumelden.

2.10. Anna Hunger | Mediendesign bleibt berechtigt, die in Erfüllung des Auftrags geschaffenen Werke oder Teile davon, Entwürfe und sonstige Arbeiten für die Eigenwerbung, gleich in welchem Medium (z.B. in einer eigenen Internetpräsenz, Mustermappe etc.) zu nutzen und auf seine Tätigkeit für den Auftraggeber hinzuweisen.

3. Vergütung | Fälligkeit


3.1. Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.

3.2. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die Anna Hunger | Mediendesign für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3.3. Die Vergütung ist zu 50 Prozent der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung und zu 50 Prozent bei Ablieferung des Werkes fällig. Erfordert der Auftrag von Anna Hunger | Mediendesign finanzielle Vorleistungen, so sind Abschlagszahlungen in voller Höhe der Vorleistungen zu leisten.

3.4. Sämtliche Vergütungen sind Bruttobeträge, ohne Abzug innerhalb von zwei Wochen ab Fälligkeit zu zahlen.

4. Sonderleistungen | Neben- und Reisekosten

4.1. Die angebotenen Gestaltungsarbeiten beinhalten zwei Korrektur-/Änderungsschleifen. Jede weitere wird nach Aufwand berechnet. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium oder Drucküberwachung werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

4.2. Anna Hunger | Mediendesign ist nach vorheriger Abstimmung mit dem Auftraggeber berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Anna Hunger | Mediendesign entsprechende Vollmacht zu erteilen.

4.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Anna Hunger | Mediendesign abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Anna Hunger | Mediendesign im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben.

4.4. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.5. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Mitwirkung des Auftraggebers | Gestaltungsfreiheit | Vorlagen

5.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Anna Hunger | Mediendesign alle Unterlagen, die für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind, rechtzeitig und im vereinbarten Umfang zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc. Verzögerungen bei der Auftragsausführung, die auf die verspätete oder nicht vollständige Übergabe solcher Unterlagen beruhen, hat Anna Hunger | Mediendesign nicht zu vertreten.

5.2. Der Auftraggeber versichert, zur Nutzung aller Unterlagen, die er Anna Hunger | Mediendesign zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein. Der Auftraggeber ist ferner alleine verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm gestellten Unterlagen. Sollte der Auftraggeber nicht zur Nutzung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Auftraggeber Anna Hunger | Mediendesign im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

5.3. Für Anna Hunger | Mediendesign besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit. In diesem Umfang sind Beanstandungen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung der Entwürfe und des Werkes ausgeschlossen. Mehrkosten für Änderungen, die der Auftraggeber während oder nach der Produktion veranlasst, trägt der Auftraggeber.

6. Datenlieferung und Handling

6.1. Anna Hunger | Mediendesign ist nicht verpflichtet, die Designdaten oder sonstige Daten (z.B. Daten von Inhalten, Screendesigns, Entwürfen usw.) oder Datenträger, die in Erfüllung des Auftrages entstanden sind, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Daten oder Dateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und vom Auftraggeber zu vergüten.

6.2. Stellt Anna Hunger | Mediendesign dem Auftraggeber Dateien bzw. Daten zur Verfügung, so dürfen diese nur im vereinbarten Umfang genutzt werden. Modifikationen oder Veränderungen an den Dateien bzw. Daten dürfen nur mit Einwilligung von Anna Hunger | Mediendesign vorgenommen werden.

6.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten trägt unabhängig vom Übermittlungsweg der Auftraggeber.

6.4. Für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten, die bei der Datenübertragung auf das System des Auftraggebers entstehen, haftet Anna Hunger | Mediendesign nicht.

7. Eigentum und Rückgabepflicht

7.1. An allen Entwürfen, Reinzeichnungen und Konzeptionsleistungen sowie etwaig zur Verfügung gestellter Daten, gleichgültig ob sie zur Ausführung gelangen oder nicht, werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Originale sind, spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt an Anna Hunger | Mediendesign zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.


7.2. Die Zu- und Rücksendungen erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Anna Hunger | Mediendesign bleibt vorbehalten, darüber hinaus einen weitergehenden Schaden geltend zu machen.

8. Korrektur | Produktionsüberwachung | Belegmuster

8.1. Vor Beginn der Vervielfältigung des Werkes (Produktionsbeginn) sind Anna Hunger | Mediendesign Korrekturmuster vorzulegen.

8.2. Die Produktion wird von Anna Hunger | Mediendesign nur überwacht, wenn dies in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem Auftraggeber vereinbart ist. Für diesen Fall ist Anna Hunger | Mediendesign berechtigt, erforderliche Entscheidungen nach eigenem Ermessen zu treffen und Weisungen gegenüber den Produktionsfirmen zu geben. Anna Hunger | Mediendesign haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nach Maßgabe der Ziffer 9.

8.3. Von allen vervielfältigten Werken oder Teilen der Werke oder sonstigen Arbeiten sind Anna Hunger | Mediendesign eine angemessene Anzahl einwandfreier Belegexemplare, mindestens 10 Stück unentgeltlich zu überlassen, die Anna Hunger | Mediendesign auch im Rahmen ihrer Eigenwerbung verwenden darf.

9. Gewährleistung | Haftung

9.1. Anna Hunger | Mediendesign haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für welche Anna Hunger | Mediendesign auch bei leichter Fahrlässigkeit haftet.

9.2. Ansprüche des Auftraggebers gegen Anna Hunger | Mediendesign aufgrund einer Pflichtverletzung verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß Ziffer 9.1; für diese gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

9.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werk unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel müssen spätestens binnen zwei Wochen nach Ablieferung schriftlich geltend gemacht werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

9.4. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung erfolgt durch den Auftraggeber. Mit der Freigabe übernimmt der Auftraggeber die Haftung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild, Gestaltung und Produkt.

9.5. Mit Ausnahme eines möglichen Auswahlverschuldens haftet Anna Hunger | Mediendesign nicht für Aufträge für Fremdleistungen, die Anna Hunger | Mediendesign an Dritte vergibt.


9.6. Sofern Anna Hunger | Mediendesign Fremdleistungen auf Veranlassung des Auftraggebers im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vergibt, tritt Anna Hunger | Mediendesign hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichterfüllung gegenüber der Fremdfirma an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme von Anna Hunger | Mediendesign zunächst, die abgetretenen Ansprüche gegenüber der Fremdfirma durchzusetzen.

9.7. Anna Hunger | Mediendesign haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit des Werkes oder Teilen des Werkes sowie der Entwürfe oder ihrer sonstigen Designarbeiten, die sie dem Auftraggeber zur Nutzung überlässt. Anna Hunger | Mediendesign ist nicht verpflichtet, Geschmacksmuster-, Marken- oder sonstige Schutzrechtsrecherchen durchzuführen oder zu veranlassen. Diese sowie eine Überprüfung der Schutzrechtslage werden vom Auftraggeber selbst und auf eigene Kosten veranlasst.

9.8. Anna Hunger | Mediendesign haftet nicht für die rechtliche, insbesondere die urheber-, geschmacksmuster-, wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit der vorgesehenen Nutzung des Werkes oder von Teilen des Werkes oder der Entwürfe. Anna Hunger | Mediendesign ist lediglich verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, soweit diese Anna Hunger | Mediendesign bei der Durchführung des Auftrags bekannt werden.

10. Erfüllungsort


Erfüllungsort für beide Parteien ist Anna Hunger | Mediendesign, Alfred-Weitnauer-Straße 3, 87439 Kempten, Allgäu.

11. Schlussbestimmungen


11.1. Gerichtsstand ist Anna Hunger | Mediendesign, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der Auftraggeber juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Anna Hunger | Mediendesign ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


11.3. Ist eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: 03.09.2019